Immer weniger Hilfen für Selbstständige

2005 war das Gründerboomjahr. Laut der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit begleitete sie im Laufe des Jahres mehr als 300.000 Arbeitslose auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit. Seitdem werden immer weniger Hilfen für Selbstständige zur Verfügung gestellt.

Ich-AG

Die Ich-AG ist nach wie vor eines der erfolgreichsten Arbeitsmarktinstrument der Bundesagentur für Arbeit. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro stellte die Bundesagentur für Arbeit an finanzieller Unterstützung für Existenzgründer in 2005 bereit. Die Ich-AG war eines der prägnantesten Instrumente der Hartz-Reformen und hatte Modelcharakter für Arbeitsmarktinstrumente in vielen Ländern.

Kürzung

Doch bereits ein Jahr später wurden die Förderbedingungen durch die Große Koalition erstmals verschärft. 2007 förderte die Arbeitsagentur nur nach knapp 200.000 Existenzgründer. Für das Jahr 2011 weist die Statistik nur noch gut 130.000 geförderte Existenzgründer aus; Tendenz sinkend. Mit dem radikalen Umbau des Gründungszuschusses werden wohl künftig noch weniger Existenzgründer gefördert. Um insgesamt zwei Milliarden Euro pro Jahr sollen die Ausgaben der Arbeitsmarktförderung sinken.

Der Großteil der Einsparungen trifft Existenzgründer. Standen 2011 noch 1,8 Milliarden Euro für Existenzgründer, stehen künftig nur noch 400 Millionen Euro bereit. Das ist weniger als ein Viertel der bisherigen Förderung.

Die Arbeitsministerin begründete wiederholt den Umbau und die massiven Einschnitte mit teuren „Mitnahmeeffekten“, die es bei der Gründerförderung gebe. Interessanterweise ist diese Argumentation ähnlich derer, die schon 2006 für die Verschärfung der Förderbedingungen für die Ich-AG ins Felde geführt wurde.

Wissenschaftler und Experten haben die Behauptung mehrfach eindrucksvoll widerlegt: Weder haben die Sachbearbeiter in den lokalen Arbeitsagenturen ausartende Mitnahmeeffekte registriert, noch konnte das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) solche Effekte nachweisen. Im Gegenteil: Sowohl die Ich-AG als auch der Gründungszuschuss sind die besonders erfolgreichen Instrumente der Arbeitsförderung in Deutschland. Selbst nach eineinhalb Jahren nach der Förderung sind 80 Prozent der Existenzgründer immer noch im Geschäft (Studie). Ein Drittel der geförderten Gründer konnte sogar selbst neue Arbeitsplätze schaffen.